47 Eventualverbindlichkeiten, Verpflichtungen, Bürgschaften, verpfändete Vermögenswerte und Sicherheiten

Eventualverbindlichkeiten

Rechtsstreitigkeiten

Gesellschaften des Allianz Konzerns sind im Rahmen des normalen Geschäftsbetriebs unter anderem in ihrer Eigenschaft als Versicherungs-, Bank- und Vermögensverwaltungsgesellschaften, Arbeitgeber, Investoren und Steuerzahler in gerichtliche und aufsichtsrechtliche Verfahren sowie in Schiedsverfahren in Deutschland und anderen Ländern, einschließlich der Vereinigten Staaten von Amerika, involviert. Der Ausgang der schwebenden oder drohenden Verfahren ist nicht bestimmbar oder vorhersagbar. Unter Beachtung der für diese Verfahren gebildeten Rückstellungen ist das Management der Ansicht, dass keines dieser Verfahren, einschließlich der nachfolgend aufgeführten, wesentliche Auswirkungen auf die finanzielle Lage und das operative Ergebnis des Allianz Konzerns hat.

Am 24. Mai 2002 hat die Hauptversammlung der Dresdner Bank AG die Übertragung der Aktien ihrer Minderheitsaktionäre auf die Allianz als Hauptaktionär gegen Gewährung einer Barabfindung in Höhe von 51,50 € je Aktie beschlossen (sogenanntes Squeeze-out). Die Höhe der Barabfindung wurde von der Allianz auf der Basis eines Wirtschaftsprüfergutachtens festgelegt und ihre Angemessenheit von einem gerichtlich bestellten Prüfer bestätigt. Einige der ausgeschiedenen Minderheitsaktionäre haben in einem gerichtlichen Spruchverfahren vor dem Landgericht Frankfurt beantragt, die angemessene Barabfindung zu bestimmen. Das Management ist der Ansicht, dass die Höhe der Barabfindung angemessen ist und der Antrag der Minderheitsaktionäre keinen Erfolg haben wird. Sollte das Gericht den Betrag der Barabfindung höher festsetzen, wirkt sich dies auf alle rund 16 Mio an die Allianz übertragenen Aktien aus.

Gegen Allianz Global Investors of America L.P. und einige ihrer Tochtergesellschaften sind Schadenersatzklagen von Privatinvestoren und andere Verfahren im Zusammenhang mit Vorwürfen in Bezug auf „Market Timing“ in der Fondsbranche anhängig. Diese Klagen wurden zusammengefasst und in Form eines Multi-District-Litigation-Verfahrens an den US District Court for the District of Maryland verwiesen. Das Gericht hat im April 2011 einen Vergleich der Parteien genehmigt, der alle Ansprüche erledigt. Der Vergleich hat keine wesentlichen negativen finanziellen Auswirkungen auf den Allianz Konzern.

Das U.S. Department of Justice (DOJ) führt eine Untersuchung darüber durch, ob Mitarbeiter von Fireman’s Fund Insurance Company (FFIC), einer US-Tochtergesellschaft der Allianz SE, im Zusammenhang mit FFIC’s Geschäft als Anbieter bundesstaatlicher Agrarversicherungen in den Jahren 1997 bis 2003 in Verstöße (zivil- oder strafrechtlicher Natur) gegen den False Claims Act involviert waren. Die Untersuchung betrifft die Frage, ob Mitarbeiter von FFIC mittels verschiedener Vorgehensweisen, unter anderem Rückdatierungen und unangemessene Vergabe des „new producer Status“, falsche Ansprüche bei der Regierung eingereicht haben. Zwei ehemalige Mitarbeiter aus dem Schadenbereich von FFIC und ein Sachverständiger haben sich schuldig bekannt, Landwirten in betrügerischer Weise bei der Geltendmachung von Ansprüchen behilflich gewesen zu sein. Das DOJ und FFIC verhandeln über eine endgültige Lösung dieser Angelegenheit. Der Ausgang des Verfahrens kann derzeit nicht vorhergesagt werden.

Drei zur Fireman’s-Fund-Gruppe in den Vereinigten Staaten von Amerika gehörende Gesellschaften des Allianz Konzerns gehören zu einer Gruppe von Beklagten einer Sammelklage, die am 1. August 2005 beim United States District Court of New Jersey eingereicht wurde. Die Klage steht im Zusammenhang mit Vorwürfen in Bezug auf Gewinnbeteiligungszahlungen (sogenannte Contingent Commissions) in der Versicherungsbranche. Das Gericht hat die auf Bundesrecht beruhenden Klagegründe rechtskräftig und die auf einzelstaatlichem Recht beruhenden Klagegründe nicht rechtskräftig abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Klageabweisung im Wesentlichen bestätigt und im Übrigen an das erstinstanzliche Gericht zurückverwiesen. Die drei zur Fireman’s-Fund-Gruppe gehörenden Gesellschaften haben sich mit den Klägern auf einen Vergleich geeinigt. Der Vergleich hat keine wesentlichen negativen finanziellen Auswirkungen auf den Allianz Konzern.

Allianz Life Insurance Company of North America (Allianz Life) ist im Zusammenhang mit der Vermarktung und dem Verkauf nach bestimmter Zeit fällig werdender Rentenprodukte als Beklagte in mutmaßlichen Sammelklagen, vorwiegend in Minnesota und Kalifornien, benannt. Zwei dieser Klagen sind momentan als Sammelklagen in Kalifornien zugelassen. Die Vorwürfe beziehen sich im Wesentlichen auf irreführende Handelspraktiken und irreführende Werbung im Zusammenhang mit dem Verkauf dieser Produkte. Diese Verfahren sind noch nicht in einem Stadium, in welchem das Ergebnis oder das Risiko bestimmbar ist. In einer anderen Sammelklage in Minnesota hat das Gericht, basierend auf einem Juryurteil, im Januar 2010 die Klage rechtskräftig abgewiesen. In einer weiteren Sammelklage in Kalifornien haben sich die Parteien auf einen Vergleich geeinigt, dem das Gericht in 2011 zugestimmt hat.

Sonstige Eventualverbindlichkeiten

Gemäß § 5 Abs. 10 des Gesellschaftsvertrags des Einlagensicherungsfonds hat sich die Allianz SE verpflichtet, den Bundesverband deutscher Banken e. V. von etwaigen Verlusten freizustellen, die durch Maßnahmen zugunsten der Oldenburgischen Landesbank AG (OLB), der Münsterländischen Bank Thie & Co. KG und des Bankhauses W. Fortmann & Söhne KG entstehen.

Mit dem Wirksamwerden der Veräußerung der Dresdner Bank am 12. Januar 2009 hat der Allianz Konzern die im Jahr 2001 abgegebene Freistellungserklärung zugunsten des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. im Hinblick auf die Dresdner Bank widerrufen. Damit gilt die Freistellung nur noch für Hilfsmaßnahmen, die auf Tatsachen beruhen, die zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits bestanden.

Die Allianz und die HT1 Funding GmbH haben im Juli 2006 eine bedingte Zahlungsvereinbarung unterzeichnet, welche die Allianz unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, Zahlungen an die HT1 Funding GmbH zu leisten. HT1 Funding GmbH hat 1 000 Mio € „Tier 1 Capital Securities“ mit einer jährlicher Verzinsung von 6,352 % (ab 30. Juni 2017 12-Monats-EURIBOR plus Aufschag von 2,0 % p. a.) emittiert. Die entsprechenden Wertpapiere haben keinen Fälligkeitstermin und die Inhaber haben kein Kündigungsrecht. Der Emittent hat ab 30. Juni 2017 ein ordentliches Kündigungsrecht. Eine mögliche Zahlungsverpflichtung für das Geschäftsjahr 2012 und die Zukunft kann nicht vorhergesagt werden.

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Verpflichtungen

Darlehensverpflichtungen

Der Allianz Konzern geht verschiedene Darlehensverpflichtungen ein, um dem Finanzierungsbedarf seiner Kunden zu entsprechen. Die Zahlen in der folgenden Tabelle reflektieren die Beträge, die im Falle der vollständigen Ausnutzung der Fazilitäten durch den Kunden und eines darauf folgenden Zahlungsverzugs unter der Voraussetzung, dass keine Sicherheiten vorhanden sind, abgeschrieben werden müssten. Da der Großteil dieser Verpflichtungen möglicherweise ausläuft, ohne in Anspruch genommen zu werden, spiegeln die Zahlen eventuell nicht die aus diesen Verpflichtungen tatsächlich erwachsenden Liquiditätserfordernisse wider.

Stand 31. Dezember 2011 2010
  Mio € Mio €
Buchkredite 430 598
Stand-by-Fazilitäten 29 28
Avalkredite 97 89
Hypothekendarlehen/Kommunalkredite 100 59
Summe 656 774

Verpflichtungen aus Leasingverträgen

Der Allianz Konzern nutzt an vielen Standorten geleaste Büroräume auf der Basis verschiedener langfristiger Operating-Lease-Verträge und hat verschiedene Leasingverträge über die langfristige Nutzung von Datenverarbeitungsanlagen und anderen Büroeinrichtungen abgeschlossen.

Am 31. Dezember 2011 hatten die künftigen Mindest-Leasingraten für nicht kündbare Operating-Lease-Verträge folgenden Umfang:

  2011
  Mio €
2012 280
2013 269
2014 270
2015 238
2016 231
Danach 1 280
Zwischensumme 2 568
Abzüglich Untervermietungen –43
Summe 2 525

Der Mietaufwand im Berichtsjahr 2011 betrug nach Berücksichtigung von Erträgen aus Untervermietungen in Höhe von 10 Mio € insgesamt 268 (2010: 239; 2009: 271) Mio €.

Zahlungsverpflichtungen

Zum 31. Dezember 2011 hatte der Allianz Konzern Verpflichtungen aus noch nicht ausgezahlten Darlehenstranchen und Grundschuldforderungen in Höhe von 2 913 (2010: 3 647) Mio € sowie Zahlungsverpflichtungen zur Investition in Private-Equity-Fonds und ähnliche Finanzanlagen in Höhe von 3 536 (2010: 2 517) Mio €. Die Verpflichtungen zum Erwerb fremd- und eigengenutzten Grundbesitzes sowie für Infrastrukturinvestitionen beliefen sich zum 31. Dezember 2011 auf 1 565 (2010: 310) Mio €.

Darüber hinaus bestanden am 31. Dezember 2011 weitere Zahlungsverpflichtungen aus Instandhaltungsverträgen, Grundbesitzerschließung, Sponsoringverträgen und anderen Verpflichtungen in Höhe von 121 (2010: 252) Mio €.

Sonstige Verpflichtungen

Es bestehen folgende weitere Verpflichtungen, die der Allianz Konzern eingegangen ist:

Durch die §§ 124 ff. Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) wurde ein gesetzlicher Sicherungsfonds für Lebensversicherer in Deutschland eingeführt. Jedes Mitglied des Sicherungsfonds ist verpflichtet, an den Sicherungsfonds jährliche Beiträge sowie in bestimmten Fällen Sonderbeiträge zu leisten. Der genaue Betrag der Zahlungsverpflichtungen für jedes Mitglied wird durch die Sicherungsfonds-Finanzierungs-Verordnung (Leben) (SichLVFinV) festgelegt. Zum 31. Dezember 2011 beliefen sich die künftigen Verpflichtungen der Allianz Lebensversicherungs-AG und ihrer Tochtergesellschaften gegenüber dem Sicherungsfonds auf jährliche Beiträge von 5,3 (2010: 0,1) Mio € und die Verpflichtungen für Sonderbeiträge auf 118 (2010: 101) Mio €.

Im Dezember 2002 wurde mit der Protektor Lebensversicherungs-AG (Protektor) ein Lebensversicherungsunternehmen gegründet, dessen Aufgabe der Schutz aller Versicherungsnehmer deutscher Lebensversicherungsunternehmen ist. Die Allianz Lebensversicherungs-AG und einige ihrer Tochtergesellschaften sind verpflichtet, entweder dem Sicherungsfonds oder alternativ der Protektor zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, sofern die Mittel des Sicherungsfonds bei einem Sanierungsfall nicht ausreichen. Die Verpflichtung beträgt 1 % der Summe der versicherungstechnischen Netto-Rückstellungen abzüglich der zu diesem Zeitpunkt bereits an den Sicherungsfonds geleisteten Beiträge. Zum 31. Dezember 2011 und unter Einschluss der oben genannten Einzahlungsverpflichtungen aus den Beitragszahlungen an den Sicherungsfonds beträgt die Gesamtverpflichtung der Allianz Lebensversicherungs-AG und ihrer Tochtergesellschaften gegenüber dem Sicherungsfonds und der Protektor 1 071 (2010: 905) Mio €.

Gemäß dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) sind alle Kreditinstitute und Kapitalanlagegesellschaften mit einer Geschäftserlaubnis in Deutschland gesetzlich dazu verpflichtet, einer Entschädigungseinrichtung anzugehören. Allianz Global Investors Kapitalanlagegesellschaft mbH und Allianz Global Investors Europe GmbH sind gegenwärtig Mitglieder der EdW (Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen, Berlin). Der Jahresbeitrag richtet sich für jedes Mitglied nach dessen Geschäftsumfang. Darüber hinaus kann die EdW Sonderzahlungen von den Kapitalanlagegesellschaften erheben, sofern die der EdW zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichen, um berechtigte Ansprüche zu bedienen. Sonderzahlungen bemessen sich anhand des vorausgegangenen Jahresbeitrags. Für das Geschäftsjahr 2011 wurden für die AGI Gesellschaften noch keine Jahresbeiträge (2010: 1 Mio €) festgesetzt. Im Hinblick auf die Insolvenz der Phoenix Kapitaldienst GmbH hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einen Entschädigungsfall festgestellt; vor diesem Hintergrund wurden Sonderzahlungen von den Mitgliedern erhoben. Den AGI Gesellschaften wurden im Geschäftsjahr 2011 Sonderzahlungen in Höhe von rund 4 Mio € (2010: 3 Mio €) in Rechnung gestellt. Gegen die Erhebung der Sonderzahlungen haben die AGI Gesellschaften Rechtsmittel eingelegt. Zahlungen wurden noch nicht geleistet, jedoch angemessene Rückstellungen – auch für zukünftig zu erwartende Sonderzahlungen – gebildet.

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Bürgschaften

In nachfolgender Tabelle sind die vom Allianz Konzern gewährten Bürgschaften nach Restlaufzeiten sowie die erhaltenen Sicherheiten dargestellt:

  Akkreditive
und sonstige
Bürgschaften
Marktwert-
garantien
Entschädigungs-
verträge
Leistungs-
erfüllungs-
garantien
  Mio € Mio € Mio € Mio €
2011        
Bis 1 Jahr 424 90 26
1 bis 3 Jahre 40 415 11
3 bis 5 Jahre 23 478 1
Mehr als 5 Jahre 123 714 108 119
Summe 610 1 697 108 157
Sicherheiten 112 29
2010
Bis 1 Jahr 424 134 7 55
1 bis 3 Jahre 16 432 30 20
3 bis 5 Jahre 22 652 3
Mehr als 5 Jahre 14 852 17 123
Summe 476 2 070 54 201
Sicherheiten 31 38

Fast alle Empfänger von Akkreditiven und Entschädigungsverträgen sind ohne externes Kreditranking.

Akkreditive und sonstige Bürgschaften

Die meisten Akkreditive und sonstigen Bürgschaften des Allianz Konzerns werden den Kunden im Rahmen des Bankgeschäfts des Allianz Konzerns gegen Provisions- und Dienstleistungserträge ausgestellt. Die Höhe der Provisions- und Dienstleistungserträge basiert im Allgemeinen auf Zinssätzen, die vom Nominalbetrag der Bürgschaften und von den mit den Bürgschaften verbundenen Kreditrisiken abgeleitet werden. Sobald eine Bürgschaft in Anspruch genommen wurde, wird jeglicher vom Allianz Konzern an Dritte ausgezahlte Betrag als Forderung an Kunden behandelt und unterliegt daher prinzipiell der vom Kunden gemäß dem Vertrag verpfändeten Sicherheit.

Marktwertgarantien

Marktwertgarantien sind Zusicherungen, die Kunden bei bestimmten Investmentfonds und Fondsverwaltungsvereinbarungen erteilt werden, in deren Rahmen der anfängliche Wert von Anlagen und/oder eine Mindestmarktwertentwicklung solcher Anlagen bis zu einer bestimmten Höhe garantiert werden. Diese Höhe ist in den betreffenden Vereinbarungen festgelegt. Die Erfüllungsverpflichtung bei einer Marktwertgarantie wird ausgelöst, wenn der Marktwert solcher Anlagen die garantierten Vorgaben an bestimmten Terminen nicht erreicht.

Der Geschäftsbereich Asset Management stellt Marktwertgarantien im laufenden Geschäft im Zusammenhang mit Depots von Investmentgesellschaften und von ihm selbst verwalteten Investmentfonds aus. Die Höhe der Marktwertgarantien und die Fälligkeitstermine variieren aufgrund der für die einzelnen Depots von Investmentgesellschaften und Investmentfonds jeweils geltenden Vereinbarungen. Zum 31. Dezember 2011 belief sich der potenzielle Höchstbetrag der künftigen Zahlungen für Marktwertgarantien auf 714 (2010: 799) Mio €. Dies entspricht dem im Rahmen der jeweiligen Vereinbarungen garantierten Gesamtwert einschließlich der Verpflichtung, die bei Fälligkeit der Anlagen zu jenem Termin zahlbar gewesen wäre. Der Zeitwert der Depots von Investmentgesellschaften und der Investmentfonds in Bezug auf diese Garantien belief sich zum 31. Dezember 2011 auf 761 (2010: 881) Mio €.

Gesellschaften des Bankgeschäfts des Allianz Konzerns in Frankreich stellen im laufenden Geschäft in Verbindung mit den von Gesellschaften des Geschäftsbereichs Asset Management des Allianz Konzerns in Frankreich angebotenen Investmentfonds Marktwertgarantien und Garantien der Wertentwicklung bei Fälligkeit aus. Die Höhe der Marktwertgarantien und der Garantien der Wertentwicklung bei Fälligkeit sowie die Fälligkeitstermine variieren aufgrund der diesbezüglichen Vereinbarungen. In den meisten Fällen bietet ein Investmentfonds sowohl eine Marktwertgarantie als auch eine Garantie der Wertentwicklung bei Fälligkeit. Zusätzlich sind die Marktwertgarantien bei Fälligkeit im Allgemeinen an die Wertentwicklung eines Aktienindex oder einer Gruppe von Aktienindizes gebunden. Zum 31. Dezember 2011 belief sich der potenzielle Höchstbetrag der künftigen Zahlungen für Marktwertgarantien und Garantien der Wertentwicklung bei Fälligkeit auf 983 (2010: 1 271) Mio €. Dies entspricht dem gemäß den jeweiligen Vereinbarungen garantierten Gesamtwert. Der Zeitwert der Investmentfonds mit Bezug auf die Marktgarantien belief sich zum 31. Dezember 2011 auf annähernd 948 (2010: 1 204) Mio €. Derartige Fonds haben im Allgemeinen eine Laufzeit von fünf bis acht Jahren.

Entschädigungsverträge

Entschädigungsverträge werden vom Allianz Konzern im Rahmen bestehender Service-, Miet- oder Akquisitionstransaktionen mit verschiedenen Gegenparteien abgeschlossen. Derartige Verträge können auch genutzt werden, um eine Gegenpartei für diverse Eventualverbindlichkeiten, beispielsweise die Änderung von Gesetzen oder Vorschriften sowie Ansprüche aus Rechtsstreitigkeiten, zu entschädigen.

Im Zusammenhang mit dem Verkauf verschiedener ehemaliger Private-Equity-Investments des Allianz Konzerns stellten bestimmte Konzernunternehmen den jeweiligen Käufern für den Fall des Eintretens bestimmter vertraglicher Gewährleistungsfälle Entschädigungen bereit. Die Bedingungen der Entschädigungsverträge decken die normale vertragliche Gewährleistung, Kosten in Bezug auf die Umwelt sowie jegliche potenziellen Steuerverbindlichkeiten ab, die dem Unternehmen entstanden, während es ein Konzernunternehmen war.

Leistungserfüllungsgarantien

Leistungserfüllungsgarantien werden vom Allianz Konzern gegeben, um Ansprüche Dritter zu sichern für den Fall, dass bestimmte Leistungsverpflichtungen vom Garantienehmer nicht erfüllt werden.

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Kreditderivate

Kreditderivate setzen sich zusammen aus Credit Default Swaps, die im Falle des Verzugs eines Schuldners eine Zahlung erfordern, sowie Total Return Swaps, bei denen die Wertentwicklung der Basiswerte garantiert ist. Die nominalen Kapitalbeträge und der Zeitwert der Positionen des Allianz Konzerns in Kreditderivaten zum 31. Dezember 2011 sind Angabe 44 zu entnehmen.

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Verpfändete Vermögenswerte und Sicherheiten

Der Buchwert der als Sicherheit verpfändeten Vermögenswerte lautet wie folgt:

Stand 31. Dezember 2011 2010
  Mio € Mio €
Vermögenswerte ohne Recht auf Weiterveräußerung oder -verpfändung    
Finanzanlagen 320 810
Forderungen an Kreditinstitute und Kunden 2 672 2 278
Zwischensumme 2 992 3 088
Vermögenswerte mit Recht auf Weiterveräußerung oder -verpfändung    
Erfolgswirksam zum Zeitwert bewertete Finanzaktiva 613
Finanzanlagen 2 541 90
Zwischensumme 2 541 703
Summe 5 533 3 791

Zum 31. Dezember 2011 hat der Allianz Konzern Sicherheiten, bestehend aus Anleihen und Aktien, mit einem Zeitwert von 799 (2010: 567) Mio € erhalten, zu deren Verkauf oder erneuter Verpfändung der Allianz Konzern berechtigt ist. Zum 31. Dezember 2011 und 2010 hat der Allianz Konzern keine erhaltenen Sicherheiten verkauft oder erneut verpfändet.

Zum 31. Dezember 2011 und 2010 hat der Allianz Konzern keine als Sicherheiten gestellten Wertpapiere in Anspruch genommen und bilanziert.

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